Մի քանի րոպե առաջ, սկանդալային ու վատ լուր բոլոր այն հայերի համար, ովքեր պատրաստվում են մեկնել ՌԴ կամ արդեն մեկնել են․ Ռուսաստանը սարսափելի օրենք է ընդունել Հայաստանի նկատմամբ



Ռուսաստանում հայերի վարորդական իրավունքի հարցում Ռուսաստանը միակողմանի որոշում է կայացրել, որը Հայաստանը դրել է խտրական վիճակում: Այս մասին այսօր Ազգային ժողովի Տարածաշրջանային և եվրասիական ինտեգրման հարցերի մշտական հանձնաժողովում ասաց Արտաքին գործերի փոխնախարար Շավարշ Քոչարյանը։


Նա նշեց, որ այնպես է ստացվել, որ այս հարցում մեկ պետության ներքին օրենսդրությունը հակասում է ԵՏՄ պայմանագրին: Այսինքն՝ Ռուսաստանի կողմից համապատասխան օրենքի ընդունումը, որով այդ երկրում չեն ճանաչվում հայկական վարորդական իրավունքի վկայականները, ըստ էության հակասում է ԵՏՄ պայմանագրին:

“Ի սկզբանե դա ակնհայտ էր, ավելին, այդ հարցը քննարկվել է ԵՏՄ-ում: Դրա համար իրենք տանում են մի ուրիշ ճանապարհով, ասում են՝ եկեք բոլորս միասին այդ ոլորտի շուրջ մի հատ համաձայնագիր կնքենք, բայց դա շատ երկար ճանապարհ է, մինչև մենք դրան հասնենք, դա տարիներ է պահանջում:

Իսկ մեր վարորդներն այսօր խնդիր ունեն: Երկրորդ ճանապարհը դա այն է, որ այն օրենքը, որն ընդունվել է, ըստ էության, ես չեմ վախենում այդ խոսքից, խտրական է Հայաստանի նկատմամբ: Այնպես է ստացվել, որ ԵՏՄ անդամ բոլոր պետությունների վրա այդ պահանջը չկա, բացի Հայաստանից”,- ասաց նա:

Ըստ Քոչարյանի՝ Բելառուսի, Ղազախստանի հետ հարցերը կարգավորվել էին, այդ երկրների անունները ներառվել են օրենքի մեջ: “Ղրղըզները վերջին պահին իմանալով՝ հասցրեցին, որ այնտեղ գրվի՝ Казахстан и Киргизия. Ի՞նչ է պահանջվում, պահանջվում է ընդամենն այդ օրենքում Казахстан, Киргизия, դրանից հետո и Армения ավելացնել: Էդ անում ես, հարցերը լուծվում են, և արդեն երեք տարի

է, այս հարցն ըստ էության տարբեր ձևի փորձում են տորպեդահարել: Մեկ ասում են՝ հարցը Դումայում է, մեկ ասում են՝ Դումայում չէ, հետո արդեն խնդիրը տանում են բազմակողմ հարթակ՝ լավ գիտակցելով, որ դա ժամանակ է պահանջում: Այսինքն՝ սա ԵՏՄ որոշում չէ, եթե ԵՏՄ որոշում լիներ, մենք նման բան թույլ չէինք տա”,- ասաց ԱԳ փոխնախարարը:

Russia has made a unilateral decision on the issue of driving licenses for Armenians in Russia, which has put Armenia in a discriminatory position. Deputy Foreign Minister Shavarsh Kocharyan said this today in the Standing Committee on Regional and Eurasian Integration of the National Assembly.

He noted that it turned out that the domestic legislation of one state contradicts the EEU treaty. In other words, the adoption of a relevant law by Russia, which does not recognize Armenian driver’s licenses in that country, essentially contradicts the EEU Treaty.

“It was obvious from the beginning, moreover, this issue was discussed in the EEU. That’s why they take a different path, they say, let’s all sign an agreement on this area, but it is a very long way until we reach it, it takes years. And our drivers have a problem today. The second way is that the law that was passed, in fact, I am not afraid of that word, is discriminatory against Armenia. “It turned out that all EEU member states do not have that requirement, except for Armenia,” he said.

According to Kocharyan, the issues with Belarus and Kazakhstan were settled, the names of those countries were included in the law. “Knowing at the last moment, the Kyrgyz managed to write there: Kazakhstan and Kyrgyzstan. What is required, only the law requires Kazakhstan, Kyrgyzstan, and then Armenia to be added. You do that, the problems are solved, for three years now, different

Russland hat eine einseitige Entscheidung in Bezug auf die Erteilung von Führerscheinen für Armenier in Russland getroffen, die Armenien in eine diskriminierende Position gebracht hat. Der stellvertretende Außenminister Shavarsh Kocharyan sagte dies heute im Ständigen Ausschuss für die regionale und eurasische Integration der Nationalversammlung.

Es stellte sich heraus, dass die innerstaatliche Gesetzgebung eines Staates dem EEU-Vertrag widerspricht. Mit anderen Worten, die Verabschiedung eines einschlägigen Gesetzes durch Russland, das armenische Führerscheine in diesem Land nicht anerkennt, widerspricht im Wesentlichen dem EWU-Vertrag.

“Es war von Anfang an klar, dass dieses Thema in der EEU diskutiert wurde. Deshalb gehen sie einen anderen Weg, sagen sie, lasst uns alle eine Vereinbarung in diesem Bereich unterzeichnen, aber es ist ein sehr langer Weg, bis wir ihn erreichen, es dauert Jahre.

Und unsere Fahrer haben heute ein Problem. Der zweite Weg ist, dass das Gesetz, das verabschiedet wurde, ich habe keine Angst vor diesem Wort, Armenien diskriminiert. “Es stellte sich heraus, dass alle EEU-Mitgliedstaaten außer Armenien diese Anforderung nicht haben”, sagte er.

Laut Kocharyan wurden die Probleme mit Weißrussland und Kasachstan beigelegt, die Namen dieser Länder wurden in das Gesetz aufgenommen. “Im letzten Moment wussten die Kirgisen, dass sie dort schreiben konnten: Kasachstan und Kirgisistan. Was erforderlich ist, verlangt nur das Gesetz, dass Kasachstan, Kirgisistan und dann Armenien hinzugefügt werden. Wenn Sie das tun, sind die Probleme gelöst, և schon seit drei Jahren

Diese Frage wird tatsächlich von verschiedenen Pferden versucht. Manchmal sagen sie, dass das Problem in der Duma liegt, manchmal sagen sie, dass es nicht in der Duma liegt, dann bringen sie das Problem auf eine multilaterale Plattform und stellen fest, dass es Zeit braucht. Mit anderen Worten, dies ist keine Entscheidung der EEU. Wenn es eine Entscheidung der EEU wäre, würden wir so etwas nicht zulassen “, sagte der stellvertretende Außenminister.

Russland hat eine einseitige Entscheidung in Bezug auf die Frage des Führerscheins für Armenier in Russland getroffen, die Armenien in eine diskriminierende Position gebracht hat. Der stellvertretende Außenminister Shavarsh Kocharyan sagte dies heute im Ständigen Ausschuss für die regionale und eurasische Integration der Nationalversammlung.

Es stellte sich heraus, dass die innerstaatliche Gesetzgebung eines Staates dem EEU-Vertrag widerspricht. Mit anderen Worten, die Verabschiedung eines einschlägigen Gesetzes durch Russland, das armenische Führerscheine in diesem Land nicht anerkennt, widerspricht im Wesentlichen dem EWU-Vertrag.

„Es war von Anfang an klar, dass dieses Thema in der EEU diskutiert wurde. Deshalb gehen sie einen anderen Weg, sagen sie, lasst uns alle eine Vereinbarung in diesem Bereich unterzeichnen, aber es ist ein sehr langer Weg, bis wir ihn erreichen, es dauert Jahre. Und unsere Fahrer haben heute ein Problem. Der zweite Weg ist, dass das Gesetz, das verabschiedet wurde, ich habe keine Angst vor diesem Wort, Armenien diskriminiert. “Es stellte sich heraus, dass alle EEU-Mitgliedstaaten außer Armenien diese Anforderung nicht haben”, sagte er.

Laut Kocharyan wurden die Probleme mit Weißrussland und Kasachstan beigelegt, die Namen dieser Länder wurden in das Gesetz aufgenommen. „Die Kirgisen wussten im letzten Moment, dass sie dort schreiben konnten: Kasachstan und Kirgisistan. Was erforderlich ist, verlangt nur das Gesetz, dass Kasachstan, Kirgisistan und dann Armenien hinzugefügt werden. Wenn Sie das tun, sind die Probleme seit drei Jahren anders gelöst:


Добавить комментарий

Ваш адрес email не будет опубликован. Обязательные поля помечены *